Irland ist ein Paradies: Atemberaubend schöne Landschaften, urige Pubs und bester Datenschutz. Mehr braucht’s eigentlich nicht zum Glücklichsein. Das hat Comparitech, ein britisches Unternehmen, das IT-Sicherheit und Datenschutz untersucht und analysiert, herausgefunden. Mit dem Brexit wird Großbritannien zum DSGVO-Drittland werden. Dazu kann Comparitech dann bestimmt auch eine spannende Studie lancieren. Kürzlich hat sich das Unternehmen allerdings mit einem Thema beschäftigt, das mindestens genauso interessant ist: Das Niveau des Datenschutzes weltweit. Dazu wurde die Situation in knapp 50 Ländern unter verschiedenen datenschutzrelevanten Gesichtspunkten betrachtet. Wie gut ist die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger geschützt? Gibt es biometrische Ausweise? Wie sieht’s mit der staatlichen Überwachung aus und wie mit der Kameraüberwachung im öffentlichen Raum? Inwiefern ist Überwachung am Arbeitsplatz erlaubt? Wie ist es um den Schutz der Daten bei der Datenübertragung bestellt? Anhand dieser und weiterer Fragen wurde ein Ranking erstellt, bei dem Irland mit 3,2 Punkten nicht nur EU-weit, sondern weltweit die Spitzenposition innehat. Schlusslichter sind – wen wundert’s – Russland und China.
Nun stellt sich natürlich die Frage: Wo stehen wir, also Deutschland? Ginge es um die Präsenz des Datenschutzdiskurses, also etwa darum, wie viel über die DSGVO gelästert wird, wäre Deutschland sicher ganz vorne mit dabei. Aber unter den oben genannten Gesichtspunkten befinden wir uns – Moment, ich scrolle – schon mal nicht auf Seite 1 der Liste der EU-Länder. Whaaat?! Nicht einmal unter den Top-20? Also, im Fußball sind wir definitiv besser als im Datenschutz! EU-weit ist Deutschland nicht in der Oberliga, sondern auf dem viertletzten Platz. Immerhin noch vor Slowenien, Ungarn und Italien. Die schneiden dafür beim Eurovision Song Contest stets besser ab.
Unsere biometrischen Pässe sind unter anderem schuld an der miesen Platzierung. In Irland gibt’s die zum Beispiel nicht. In „Privacy Enforcement“, also bei der Durchsetzung der Privatsphäre, wären wir richtig gut! Satte 3,8 Punkte gab’s da. Danke, liebe DSGVO! In „Border und Transborder issues“ , also bei Grenz- und grenzüberschreitenden Angelegenheiten und dank der Vorratsdatenspeicherung (Communication Data Retention) sind wir dann wiederum richtig mies – und dadurch kommt dann eben ein Gesamtergebnis von nur 2,8 Punkten zustande. Platz 25 in der EU und gleichauf mit Taiwan, Australien, Japan, den Philippinen und Brasilien. Immerhin noch vor den USA, Singapur (jeweils 2,7), Malaysia und Thailand (jeweils 2,6), Indien (2,4) – ja, und dann kommen auch schon Russland (2,1) und China (1,8).
Afrikanische Länder sind – mit Ausnahme von Südafrika (3,0) nicht im Ranking zu finden. Dabei tut sich auch dort langsam etwas. Togo hat zum Beispiel vor wenigen Tagen ein neues Datenschutzgesetz verabschiedet, das vor allem vor Cyberkriminalität schützen soll. Cina Lawson, die togoische Ministerin für Post und digitale Wirtschaft, hat allerdings etwas andere Prioritäten in puncto Datenschutz als wir. Ihr geht es eher um „l’adoption et l’anticipation des mécanismes appropriés, susceptibles de sécuriser notre environnement cybernétique tout en garantissant la protection des données des organisations, institutions des entreprises ainsi que celles de nos concitoyens.“ Der Schutz der Daten der „Mitbürger“ steht hier an letzter Stelle. Zunächst sollen vor allem die Daten von Organisationen und Unternehmen geschützt werden…
DROHT UNS EINE DATENSCHUTZDEPRESSION?
Müssen wir uns jetzt als elende EU-Versager in puncto Datenschutz fühlen? Als des Schutzes unserer Daten nicht wirklich würdig? Was soll diese DSGVO, die uns Weihnachtswunschzettel und Klingelschilder gekostet hat, denn gebracht haben, wenn wir ähnlich schlecht abschneiden wie beim Schlagerschmettern? Nein, um den Schutz unserer persönlichen Daten ist es in bestimmten Kontexten gar nicht so schlecht bestellt, wenn wir uns diesen Schutz nicht egal sein lassen. Unternehmen gehen – DSGVO sei Dank – anders mit unseren Daten um, da sonst empfindliche Sanktionen drohen. Aber staatliche Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung und die „Border and Transborder issues“ sowie biometrische Pässe, drücken unseren Schnitt. Große Teile der Bevölkerung befürworten diese Maßnahmen allerdings, denn „sie haben ja nix zu verbergen“ und Angst vor Terror. Ob es wirklich hilft, ist eine andere Geschichte und soll ein andermal erzählt werden…